Agb .:GIGACARD:. Bedruckt, Druck & Druckerei

Themenbereiche

• §01 - Geltung der Bedingungen
• §02 - Mitgliedschaft
• §03 - Urheberecht/ Daten, Jug...
• §04 - Nutzung/ Dienste
• §05 - Haftungsbeschränkung/ ...
• §06 - Bestellungen
• §07 - Wiederrufsrecht/ Widerr...
• §08 - Preise
• §09 - Zahlung
• §10 - Kontoauszug/ Rechnungen
• §11 - Angebote/ Lieferung
• §12 - Vertragslaufzeit
• §13 - Wirksamkeit
• §14 - Allgemeine Hinweise

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§01 - Geltung der Bedingungen

Mit Wirkung vom 30.09.10; Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i.F. auch als "Nutzungsbedingungen" benannt) gelten für alle Geschäftsbeziehungen und Dienste der gigacard.de, Matthias Wachholz, mit Sitz in 10585 Berlin, Kaiser Friedrich Str. 3, Tel 00493039807853, Fax 00493039807852, Gerichtsstand Deutschland, Berlin, Amtsgericht Berlin Charlottenburg, Finanzamt Berlin Charlottenburg, im folgenden auch als "gigacard.de", "wir", "uns" und "unsere" benannt. Mitglieder i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, ausgenommen ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Nutzungsbedingungen und alle weiteren rechtlichen Bestimmungen oder Informationen in Bezug auf unsere Dienste stehen Ihnen jederzeit auf der Website unter dem Link "AGB" zur Verfügung. Auf Wunsch können wir Ihnen diese auch zusenden. Wir weisen außerdem an relevanten Stellen auf der Webseite noch einmal auf unsere Nutzungsbedingungen hin. gigacard.de entwickelt sich fort und ändert sich in sonstiger Weise - Dienste, Funktionen und/ oder Features werden hinzugefügt und/ oder entfernt. Auf die Erbringung der Dienste insgesamt oder einzelner Dienste besteht kein Anspruch insofern nicht erworben. Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt haben. gigacard.de benötigt keine Steuerinformationen für Konten - Teilnehmer sind verpflichtet die von lokalen Verwaltungsbehörden vorgegebenen Steuergesetze einzuhalten. gigacard.de kann diese Bedingungen anpassen, Sie sollten die Nutzungsbedingungen (http://gigacard.de/agb.html) regelmäßig einsehen. Sie müssen die Nutzung von Diensten einstellen, wenn Sie mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind. Auslegung der AGB nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung - für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand der Geschäftssitz von gigacard.de (D-10585 Berlin). Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Geschäftssitz der gigacard.de Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Diese allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten ebenso für alle auf dieser Webseite aufgeführten Produkte, Lieferungen und Leistungen der gigacard.de. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen seitens gigacard.de nicht ausdrücklich widersprochen wird. Für den Fall, dass der Kunde die nachfolgenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher schriftlich gigacard.de gegenüber anzuzeigen und schriftlich bestätigen zu lassen.

§02 - Mitgliedschaft

Mit Wirkung vom 04.09.10; Jeder Teilnehmer bewirkt ein reibungsloses, friedliches und produktives Miteinander. Einige Dienste benötigen eine Mitgliedschaft, eine Mitgliedschaft kann kostenlos auf der Anmeldeseite unter Nutzung der E-Mail-Adresse registriert werden. Die Nutzung der Dienste ist auch unter einem Pseudonym möglich, für die Nutzung der Mitgliedschaft sind Sie selbst verantwortlich - beispielsweise sollten die Geheimhaltung des Passworts sichergestellt und eine unautorisierte Nutzung der Mitgliedschaft durch regelmäßiges Ändern des Passwortes erschwert werden. Bei Verdacht auf unautorisierte Nutzung Ihrer Mitgliedschaft sind Sie verpflichtet, gigacard.de dies mitzuteilen. Einzelheiten hierzu finden Sie auf der "Problem-Melden"- Seite. Sie bestätigen das Sie nicht stellvertretend und/ oder verdeckt für Dritte oder Berechtigte handeln. Es besteht kein Anspruch auf Löschung von Mitgliedschaften. Sofern ein Nutzer nicht mehr Mitglied sein möchte, kann er seine persönlichen Daten im Profil löschen. Es besteht kein Anspruch auf Löschung verfasster Inhalte - mit der Registrierung sowie der Veröffentlichung erklärt der Verfasser der Urheber publizierter Inhalte zu sein und das an gigacard.de notwendiges Nutzungsrecht übergeht Inhalte zu publizieren und moderativ zu verarbeiten und zu entfernen.

§03 - Urheberecht/ Daten, Jugendschutz und Vertraulichkeit

Mit Wirkung vom 01.01.06; gigacard.de garantiert, verpflichtet sich und fördert die Wahrung des Datenschutz und betreibt Jugendschutz. Das heißt für uns insbesondere, dass wir technisch zumutbar keine persönlichen Informationen an Dritte weitergeben - wir erheben Informationen ausschließlich zum eigenen Zweck, Angebote verfügbar zu machen und wir schützen Jugendliche durch Moderation vor ungeeigneten Inhalten. Sofern auf gigacard.de die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Informationen wie z.B. E-Mailadressen, Namen und Anschriften besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Informationen seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Mit Absenden der Informationen erklären Sie sich einverstanden, dass die eingehenden Informationen erhoben und ihrem Zweck entsprechend verarbeitet werden. Die Inanspruchnahme aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe personenspezifischer Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung, der im Rahmen des Impressums oder vergleichbar veröffentlichte Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Emailadressen, durch Dritte - z.B. zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen - ist nicht gestattet. Sie stimmen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete Verarbeitung der Daten kann jederzeit schriftlich oder durch Übersendung einer E-Mail an support@gigacard.de mit Angabe der registrierten E-Mail-Adresse widerrufen werden. Dies bedeutet dann eine komplette Löschung der Mitgliedschaft aus unserer Datenbank. Auf Mitteilungen über Urheberrechtsverletzungen reagiert gigacard.de umgehend, mögliche Verletzungen können auf der "Kontakt"- Seite gemeldet werden. Sobald Sie Inhalte publizieren, müssen Sie sicherstellen, dass Sie die notwendigen Urheber- und sonstigen Rechte an den Inhalten besitzen und/ oder berechtigt sind, diese in der von Ihnen verwandten Weise zu nutzen bzw. anderen die Nutzung zu gestatten. Sie verpflichten sich, sämtliche Dienste von gigacard.de nur so zu verwenden, dass keine Rechte dritter Personen beeinträchtigt oder verletzt werden. Andernfalls sind Sie verpflichtet gigacard.de von sämtlichen hieraus entstehenden Ansprüchen Dritter freizustellen. Sie bleiben Inhaber etwaiger Urheberrechte und sonstiger Rechte an Inhalten, welche Sie in den Diensten oder mithilfe der Dienste übermitteln, einstellen oder anzeigen. Es besteht eine gegenseitige Verpflichtung zur Geheimhaltung aller Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse. Informationen, die aufgrund der Beziehung erworben wurden, dürfen nur im Rahmen dieser genutzt werden. Alle Nachrichten, Grafiken und das Layout der Webseite dienen ausschließlich der Information. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nicht gestattet. Jede darüber hinausgehende Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Auf gigacard.de ist das Hochladen nicht-jugendfreier Inhalte strafbare Jugendgefährdung die in jedem Fall zur Strafanzeige gebracht wird. gigacard.de achtet besonders durch die Moderation auf absolute Einhaltung des Jugendschutzes sodass nicht-jugendfreie Inhalte Jugendlichen nicht zugänglich werden. Alle anderen auf unseren Webseiten zitierten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.

§04 - Nutzung/ Dienste

Mit Wirkung vom 04.09.10; Sie sind nicht berechtigt, die Dienste in missbräuchlicher Art und Weise zu nutzen, in die Dienste einzugreifen oder auf die Dienste in anderer Weise als über die von gigacard.de bereitgestellten Benutzeroberflächen und/ oder Schnittstellen zuzugreifen. Es ist Ihnen untersagt, auf die Dienste in automatisierter Weise zuzugreifen, beispielsweise mit Robots oder Scripts - ausgenommen der Dienste die speziell dafür hergestellt und darauf ausgelegt und separat dafür ausgewiesen sind wie z.B. Slogan-Widget, Links-Liste und Quelltext-Aquirer.

§05 - Haftungsbeschränkung/ Gewährleistungsausschluss

Mit Wirkung vom 01.01.10; gigacard.de übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Dienste und Informationen. gigacard.de haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach gesetzlichen Vorschriften bzw. bei Kardinal-Pflichtverletzungen. Haftungsansprüche gegen gigacard.de, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der gigacard.de kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. gigacard.de behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen, insofern kein erworbener Anspruch besteht. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der gigacard.de liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem gigacard.de von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/ verknüpften Seiten, hat gigacard.de keinerlei Einfluss. gigacard.de distanziert sich von Inhalten verlinkter/ verknüpfter Seiten. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in von der gigacard.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist bzw. gigacard.de nur dann, insofern auf eigenen Seiten illegale Inhalte publiziert und trotz Kenntnis innerhalb einer Machbarkeitsfrist nicht entfernt wurden. gigacard.de gibt auf der Problem-Melden-Seite (http://gigacard.de/intl/de/problem-melden/) jedem die Möglichkeit jede Art von Problem und illegalem Inhalt zu melden, sodass gigacard.de von dem Problem erfährt und Inhalte entfernt. gigacard.de hält sich ggf. schadlos an Verfasser illegaler Inhalte.

§06 - Bestellungen

Mit Wirkung vom 04.09.10; Durch Anklicken des Buttons "Bestellung absenden" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail und ist als Buchung dem Kontoblatt zu entnehmen. Gleichzeitig nimmt gigacard.de die Bestellung an und es kommt ein Kaufvertrag zustande. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt. Bei Bestellung auf Rechnung Dritter, unabhängig, ob im eigenen oder fremden Namen, gelten Besteller und Rechnungsempfänger gemeinschaftlich als Auftraggeber. Eine spätere Rechnungsänderung nach bereits erfolgter Fakturierung auf Wunsch des Bestellers auf einen anderen Rechnungsempfänger bedeutet den stillschweigenden Schuldbeitritt dieses Rechnungsempfängers. Mit der Erteilung eines solchen Auftrages versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis des Rechnungsempfängers hierfür vorliegt. gigacard.de setzt keinen Mindestbestellwert voraus.

§07 - Wiederrufsrecht/ Widerrufsfolgen

Mit Wirkung vom 04.09.10; Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf über-lassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: gigacard.de, Matthias Wachholz, mit Sitz in 10585 Berlin, Kaiser Friedrich Str. 3, Tel 0049 (030) 39807853, Fax 0049 (030) 39807852, support@gigacard.de. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. von uns gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Inanspruchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähiges ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 19 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Käufer willigen ein, bei niedrigpreisigen Produkten mit einem Wert von bis zu 3 Euro gilt aus Verhältnismässigkeitsgründen "gekauft wie beschrieben" und diese sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bei Nichtgefallen kann entsprechende Negativ-Bewertung bzw. entsprechendes Thema zum Produkt erstellt werden mit der Möglichkeit für den Autor, zu Reagieren bzw. Nachzubessern bzw. der Autor kann manuell aufgefordert werden entsprechenden Betrag über Guthaben-Überweisung zurückzuerstatten.

§08 - Preise

Grundsätzlich verstehen sich Preise inklusive Mehrwertsteuer.

§09 - Zahlung

Mit Wirkung vom 04.09.10; Ist der Käufer ein Unternehmer mit Sitz in der EU außerhalb Deutschlands und verfügt dieser über eine gültige Ust.-IDNr., so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuerausweis. Ist aufgrund einer falschen Ust-IDNr. die Lieferung als steuerfrei behandelt worden und beruhte dies auf einer unrichtigen Angabe des Käufers, die der Auftragnehmer auch bei Beachtung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht erkennen konnte, so schuldet der Unternehmer die entgangene Steuer. Ist der Käufer ein Unternehmer mit Sitz in Nicht-EU-Ländern, so ergeht die Rechnung ohne Umsatzsteuerausweis. Zur Inanspruchnahme einer umsatzsteuerbegünstigten Ausfuhrlieferung sind die Angaben des Käufers maßgebend. Der Käufer muss die persönlichen Voraussetzungen dieser Steuerbefreiung erfüllen. Eventuell nachfolgende Personen (vom Käufer abweichende Empfänger bzw. Weiterversendungen) können von gigacard.de hinsichtlich der Steuerbefreiung nicht berücksichtigt werden. Rechnungen von gigacard.de sind grundsätzlich - wenn nicht anders durch gigacard.de deklariert - im Voraus zahlbar. Maßgebend ist das Datum des Eingangs der Zahlung bei gigacard.de. Im Verzugsfalle ist gigacard.de berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen zurückzuhalten. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die gigacard.de berechtigt, Zinsen in Höhe von 1,5 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer. gigacard.de ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen.

§10 - Kontoauszug/ Rechnungen

Mit Wirkung vom 04.09.10; Sie können alle ausgeführten Buchungen, Kontostand und Rechnungen jederzeit auf der Kontoblatt-Seite abrufen und erklären sich einverstanden, Buchungen, Kontostand und Rechnungen online einzusehen und verzichten auf Empfang per Post-Versand. Sie haben die Möglichkeit, der kostenpflichtiger Zusendung von Buchungen, Transaktionen und Rechnungen zuzustimmen bzw. Ausdrucke zu bestellen.

§11 - Angebote/ Lieferung

Mit Wirkung vom 04.09.10; Alle Angebote und Liefertermine sind freibleibend und unverbindlich und es gilt "Lieferung nur solange der Vorrat reicht" - andernfalls liegt eine schriftliche Verbindlichkeit vor.

§12 - Vertragslaufzeit

Mit Wirkung vom 04.09.10; Diese Vereinbarung gilt grundsätzlich ab Nutzung der gigacard.de bis zum Zeitpunkt des Stilllegens der Mitgliedschaft, Teile der Vereinbarung z.B. bezüglich der Verschwiegenheitspflicht bestehen über das Vereinbarungsende hinaus. Vorbehaltlich können Sie Ihre Mitgliedschaft jederzeit über den entsprechenden Link im Benutzerkonto stilllegen und wie bei den Datenschutzbestimmungen beschrieben unkompliziert die Löschung personenbezogener Informationen beantragen.

§13 - Wirksamkeit

Mit Wirkung vom 31.08.10; Sollten Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Abschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung möglichst nahe kommen, die mit der unwirksamen beziehungsweise undurchführbaren Bestimmung verfolgt wurde. Die vorstehende Bestimmung gilt entsprechend für den Fall, dass sich die Nutzungsbedingungen als lückenhaft erweisen. § 139 BGB ausgeschlossen.

§14 - Allgemeine Hinweise

Mit Wirkung vom 04.09.10; Bonitätsprüfung, SCHUFA-Klausel: Die SCHUFA speichert und übermittelt die Daten an ihre Vertragspartner im EU-Binnenmarkt, um diesen Informationen zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu. Die gigacard.de arbeitet unabhängig dieser Organisation und holt keine SCHUFA-Auskünfte ein und gib keine Informationen an die Schufa ab - eine etwaige Bonität wird durch die Kontoführung bestimmt.